Quelle: Lausitzer Rundschau

In Sachsen müssen bis 2015 alle Kleinkläranlagen vollbiologisch reinigen. Wie hoch ist die Förderung? Wer erhält sie?

Die Förderung für die Nachrüstung einer bestehenden Kleinkläranlage beträgt 1.000 Euro, der Neubau wird mit 1.500 Euro bezuschusst. Insgesamt stehen aber für die Jahre 2011 und 2012 nur jeweils ca. 50 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Jahre ab 2013 ist noch keine Entscheidung über die Höhe des Fördertopfs gefallen, bzw. ob überhaupt weiter Geld fließt.

Der aufgeweckte Leser wird merken, dass es also sein kann, dass nicht jeder in den Genuss der Förderung kommt. Womöglich gehen diejenigen leer aus, die das Projekt Umrüstung / Neubau erst spät angehen. Frank Meyer, Pressesprecher vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, empfiehlt daher: “Die Sorge ist derzeit nicht berechtigt, vorausgesetzt die Bürger schieben die Nachrüstung nicht auf die lange Bank und kommen ihrer Sanierungspflicht zügig nach … Es ist jeder gut beraten, der Verpflichtung zur Nachrüstung seiner Kleinkläranlage möglichst schnell nachzukommen, wenn er sichergehen will, dafür auch Fördermittel zu erhalten.” Denn grundsätzlich gilt: niemand hat einen Anspruch auf Fördermittel.

Quelle: Printausgabe von Paderborn am Sonntag, Ausgabe 09/2010, Seite 15

Die gesetzlich vorgeschriebene Dichtheitsprüfung kann entweder über eine optische Inspektion mit Kamera oder die physikalische Druckprüfung durchgeführt werden. Doch unter Umständen müssen sogar beide Methoden verwandt werden.

Vorab sollte man sich informieren welche Prüfmethode von der Kommune gefordert, bzw. anerkannt wird. So lassen sich unnötige Kosten sparen.

Die eigentliche Prüfung mag dann unvollständige Ergebnisse liefern. Eine optische Inspektion mit der Kamera im Sommer bei trockenem Wetter beispielsweise kann anzeigen, dass alles dicht ist. Aber wie sieht das ganze im Frühjahr bei hohem Grundwasserstand aus? Die optische Prüfung mag auch falsch angeschlossene Regenfallrohre oder Bodenabläufe nicht aufspüren.

Heißt das, die Druckprüfung ist also dieser Vorgehensweise vorzuziehen? Absolut nicht. Die physikalische Druckprüfung liefert nämlich nur zwei Ergebnisse: dicht oder eben nicht. Aber wo befindet sich die Undichtigkeit? Wodurch ist sie entstanden? Kann repariert oder muss ausgetauscht werden? Unter Umständen muss dann noch eine Kamerainspektion gemacht werden.

Beide Methoden für sich sind also nicht unbedingt eindeutig. Dem Betreiber der Kleinkläranlage mag das egal sein … solange der Gesetzgeber zufrieden gestellt ist. Doch ein Wort zur Vorsicht: wer die Dichtigkeitsprüfung zu lange vor sich herschiebt, mag Probleme bekommen. Je näher der Zeitpunkt zur Abgabe der bestandenen Dichtheitsprüfung rückt, desto ausgelasteter werden die Fachfirmen sein: die Preise steigen und die Qualität leidet.

Für alle Betreiber von Kleinkläranlagen ist es ein leidiges Thema: die gesetzlich vorgeschriebene Dichtigkeits- oder Dichtheitsprüfung. Denn die Kosten dafür muss der Hausbesitzer selbst tragen.

Doch bei allem Ärger hat die gesetzliche Vorschrift auch Ihre sinnvolle Grundlage. Laut Statistiken sollen 93% aller Hausanschlüsse undicht sein, was wiederum zur Folge hat, dass das Grundwasser verschmutzt wird oder selbiges in die Rohre eindringt und die Anlage überlastet wird. Von dieser Warte aus betrachtet mag man das Gesetz nachvollziehen können.

Um eventuelle Undichtigkeiten zu entlarven, kommen verschiedene Prüfmethoden zum Einsatz. Zum einen kann ein vorher gereinigtes Rohr mit einer Kanal-TV-Kamera abgesucht werden. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Rohre zu verschließen und Luft- oder Wasserdruck aufzubauen.

Das Gesetz überlasst es den Bundesländern eigene Regelungen zu finden. So muss man sich informieren, ob im eigenen Bundesland die Frist 2015 oder erst 2025 endet (einige Landesregierungen kommen den Hausbesitzer durch eine verlängerte Frist entgegen, damit Rücklagen für die Prüfung und die Sanierung, bzw. Erneuerung gebildet werden können). In jedem Fall muss der Kleinkläranlagenbetreiber bis zum betreffenden Stichtag einen Nachweis über eine bestandene Dichtigkeitsprüfung erbringen. Darüber hinaus besteht die Verpflichtung die Prüfung alle 20 Jahre erneut durchführen zu lassen.

Mit Kosten zwischen 200 und 500 Euro ist für die eigentliche Dichtheitsprüfung zu rechnen. Bei kleinen Undichtigkeiten kommt meist eine Sanierung in Frage. Bei maroden Kanälen bleibt wohl nur noch eine Erneuerung. Und schon kann die Rechnung im schlimmsten Fall eine fünfstellige Summe betragen. Der einzige Trost: die Kosten lassen sich steuerlich absetzen.

Quelle: proplanta.de vom 27.07.2010

Am 27.07.2010 konnte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz den ersten Förderbescheid für eine Kleinkläranlage überreichen: „Ich hoffe, dass vom ersten Förderbescheid eine Signalwirkung ausgehen wird und die Sanierung der alten Kleinkläranlagen aus DDR-Zeiten damit deutlich an Schwung gewinnt.“

Für das Jahr 2010 stehen Gelder zur Förderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser beträgt bei einer Anlagengröße für vier Einwohner 1.500 Euro. Größere Anlage werden auch höher bezuschusst. Subventioniert werden aber nur Anlagen, die in Regionen installiert sind, die in den nächsten 15 Jahren garantiert nicht ans öffentliche Abwassernetz angeschlossen werden.

Alle weiteren Fragen sollten über die Internetseite des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz geklärt werden können:
http://www.thueringen.de/de/tmlfun/themen/wasser/wasserwirtschaft/abwasserentsorgung/kleinklaeranlagen/content.html

Quelle: Wochen-Zeitung Stadtanzeiger am Samstag, Bad Doberan

Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz in Mecklenburg-Vorpommern, beruhigt alle Bürger des Bundeslandes: „Für die Bewilligungsbehörden bei den Landkreisen und kreisfreien Städten stehen genügend Mittel bereit, um Zuwendungen an die Antragsteller auszureichen. Ich appelliere an die Bauherren, mögliche Verzögerungen bei der Bauausführung rechtzeitig bei den Bewilligungsbehörden anzuzeigen, damit gegebenenfalls Fördermittel in das nächste Jahr übertragen werden können und die zur Anlagenfertigstellung benötigte Zeitspanne verlängert werden kann … Ich gehe nach wie vor davon aus, dass alle Antragsteller von 2009, die ihre Kleinkläranlagen in diesem oder im kommenden Jahr erneuern, die versprochene Förderung erhalten werden.“

Hintergrund ist die verdoppelte Förderung für Anträge auf den Neubau von Kleinkläranlagen, die in 2009 gestellt wurden. Es wurde befürchtet, dass die finanziellen Mittel nicht ausreichten um alle Antragssteller zu bedienen.